Podiumsdiskussion – EIN EINWANDERUNGSGESETZ ALLEIN MACHT NOCH KEINEN SOMMER…

EIN EINWANDERUNGSGESETZ
ALLEIN MACHT NOCH KEINEN SOMMER…

Demografischer Wandel, wachsender Bedarf an Fachkräften und der Schutz von Geflüchteten – all diese Herausforderungen erfordern politische Lösungen, die nachhaltig und zukunftsorientiert sind. Es braucht ein Einwanderungsrecht aus einem Guss, das die Zuwanderung von Fachkräften erleichtert, Geflüchteten Schutz gewährt und neue Einwanderungskanäle öffnet.
Die gesetzliche Realität sieht allerdings so aus: Es gibt mehr als 50 verschiedene Aufenthaltstitel für in Deutschland lebende Ausländer*innen. Das Zuwanderungsgesetz ist unübersichtlich; viele Regelungen sind sehr restriktiv und intransparent. Im Mittelpunkt steht bisher eher Abschottung als Öffnung.

Doch politisch bewegt sich etwas. Der Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD sieht die Erarbeitung eines Einwanderungsgesetzes vor. Derzeit steht das Eckpunktepapier zum Fachkräfteeinwanderungsgesetz zur Diskussion.

Die Heinrich-Böll-Stiftung hat eine migrationspolitische Kommission berufen, die sehr konkrete Handlungsempfehlungen* für eine zukunftsgerechte und nachhaltige Flüchtlings- und Einwanderungspolitik erarbeitet hat. Neben der Forderung nach einem modernen Einwanderungsgesetz braucht es mehr – nämlich begleitende institutionelle und organisatorische Maßnahmen.
Wie ein innovatives Einwanderungsgesetz und weitere organisatorische Änderungen aussehen sollten, diskutieren Expert*innen aus Politik, Wirschaft und Nichtregierungsorganisation mit dem Publikum.

Podiumsdiskussion
Gäste:
Mark Holzberger // Referent für Migrations- und Integrationspolitik
der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Mark Gärtner // Sächsischer Flüchtlingsrat
Markus Rustler // Geschäftsführer von Theegarten Pactec und
Vorstandsmitglied des Netzwerks „Wirtschaft für ein weltoffenes Sachsen“

Moderation:
Petra Schickert // AG Asylsuchende Sächsische Schweiz/Osterzgebirge